Verantwortung entlang der Lieferkette

10. Jul 2015

Thesenpapier des AK Rohstoffe erschienen.

Der Arbeitskreis Rohstoffe, eine gemeinsame Initiative deutscher Nichtregierungsorganisationen, hat eine kritische Auseinandersetzung mit den Argumenten der Industrie gegen verbindliche Regulierungen im Geschäft mit Rohstoffen veröffentlicht. „Das Zeitfenster ist jetzt offen. Nach der Debatte im EU-Parlament im Mai besteht durchaus Hoffnung, dass es gelingt, Kriegsprofiteure im Rohstoffsektor an die Kandare zu nehmen. Wichtig ist, dass jetzt der Druck von Seiten der kritischen Öffentlichkeit nicht nachlässt, “ so Heinz Werner Wessler von der pax christi-Kommission „Solidarität mit Zentralafrika“.

Der Abbau von und Handel mit Rohstoffen ist immer wieder Ursache für gravierende Menschenrechtsverletzungen, gewaltsame Konflikte und massive Umweltschäden, wie zahlreiche Beispiele aus Afrika, Asien und Lateinamerika zeigen. In der Demokratischen Republik Kongo, Kolumbien und Afghanistan finanziert der Rohstoffhandel Bürgerkriege und schwere Konflikte zwischen bewaffneten Gruppen, in West-Papua (Indonesien) und in Teilen Mindanaos (Philippinen) führt die Durchsetzung des Abbaus zu zunehmender Militarisierung und Destabilisierung ganzer Regionen und in vielen Bergbaugebieten werden Umweltaktivist/innen und Gewerkschafter/innen bedroht oder gar ermordet.

Am 16. Juni 2011 verabschiedete der UN-Menschenrechtsrat in seiner Resolution 17/4 die „Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte“ einstimmig. Diese fordern Wirtschaftsunternehmen explizit zur globalen Wahrung der Menschenrechte auf. Auf deutscher Ebene erarbeitet die Bundesregierung derzeit auf Grundlage eines Konsultationsprozesses mit Verbänden, der Zivilgesellschaft und der Wirtschaft einen Nationalen Aktionsplan (NAP) zur Umsetzung der UN-Leitlinien. Gleichzeitig ist auch auf EU-Ebene nach der Debatte im EU-Parlament im vergangenen Mai derzeit eine verbindliche Regelung in Vorbereitung. Streitpunkt ist vor allem, wie „Sorgfaltspflicht“ (englisch: „due diligence“) genau auszulegen ist und wie rechtlich verbindlich die Regelung sein soll. Dazu will das Papier des AK Rohstoffe Argumentationshilfen geben.